Nitratbelastung in Wassenberg

Schleichende Vergiftung. Bericht aus „DER ZEIT“. Link im Bild führt zum Artikel.

Thema im Planungs-und Umweltausschuss

In der öffentlichen Sitzung des Planungs-und Umweltausschusses, Mittwoch, 18. April 2018, 18.30 Uhr, wird das Wassenberger Wasserversorgungskonzept beschlossen.

Hierbei ist kritisch zu betrachten, dass aus dem Wasserversorgungskonzept hervorgeht, dass in unserer Wassergewinnungsanlage (WGA) ein Nitratgehalt von 10 mg/l über dem zulässigen Schwellenwert festgestellt wurde.

Im Vergleich hierzu weisen die WGA Arbeck, Holzweiler völlig nitratfreies Rohwasser auf. In den WGA Mennekrath, Beeck und Uevekoven wird Nitrat nachgewiesen, jedoch lediglich im 2-stelligen mg Bereich, bzw. in wenigen von den dortigen -21- Brunnen knapp oberhalb des zulässigen Schwellenwertes (50 mg/l).

Liegt die Ursache der Wassenberger Nitratbelastung in der Biogasanlage und/ oder in der Gülleausbringung?
Ein kompetenter Vertreter wird den Ausschuss über den Sachstand informieren.

Die SPD ist mit dabei, diese erhöhte Nitratbelastung kritisch zu hinterfagen!

Eine E-Mail dazu an Hermann Thissen schreiben.

Abriss und Erneuerung der OFRA-Trakte an der Betty-Reis-Gesamtschule

Gemeinsam mit den Fraktionen „Bündis 90 / Die Grünen“ und „Die Linke“ hat sich die SPD erfolgreich – gegen den anfänglichen Widerstand von Bürgermeister und CDU – für den schnellstmöglichen Abriss und Erneuerung der OFRA-Trakte an unserer Betty-Reis-Gesamtschule durchgesetzt.

Nach heutiger Rücksprache laufen hierzu alle erforderlichen Schritte und Vorbereitungen planmäßig.

Eine E-Mail dazu an Hermann Thissen schreiben.

Kamera am ZOB?

Der zentrale Omnibus Bahnhof in Wassenberg ist seit Jahr und Tag ein Brennpunkt für Gewalt und Sachbeschädigung.

Aachener Zeitung berichtet über Erfolg bei Viedeoüberwachung

Aachener Zeitung berichtet über Erfolg bei Viedeoüberwachung

Datenschutzrechtliche Hindenisse gibt es in Düren und anderen Städten offensichtlich nicht.Warum keine Kamera in Wassenberg?

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Eine E-Mail dazu an Hermann Thissen schreiben.

Außerordentliche Mitgliederversammlung am 6. April 2018: Empfehlung an die Fraktion war eindeutig.

Angelegenheiten der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg, die von grundsätzlicher politischer Bedeutung sind, beschließt die Fraktion in Abstimmung mit dem SPD-Ortsverein. Diese Regelung der Geschäftsordnung der SPD-Fraktion war die Grundlage, eine außerordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wassenberg einzuberufen. Anlass war der jüngste Austritt der Stadtverordneten Sylke Konarski und Sarah Niethen aus der SPD.

Zu diesem Sachstand gibt es Überlegungen, dass Sylke Konarski und Sarah Niethen weiterhin – ohne SPD-Parteizugehörigkeit – der SPD-Fraktion angehören könnten.

Aktuell konnte mitgeteilt werden, dass Sylke Konarski ihren Sondierungsprozess hierzu beendet hat und keine Intension mehr hegt, der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg anzugehören; dies hatte sie am Vorabend der Fraktion schriftlich mitgeteilt.

Nach ausgiebigen Recherchen konnte ich feststellen, dass ein Verbleib ausgetretener Parteimitglieder in der ursprünglichen Fraktion ein offensichtlich bundesweit einmaliger Vorgang ist, so dass hier eine grundsätzliche politische Bedeutung vorliegt, die im höchsten Gremium, nämlich der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsverein Wassenberg beraten und erörtert werden sollte.

Das freie Mandat, das jede(r) Stadtverordnete innehat, lässt einen Beschluss der Mitgliederversammlung über die Zusammensetzung der Fraktion nicht zu. Insofern wurde beantragt, über eine Empfehlung an die Fraktion abzustimmen.

Das Abstimmungsergebnis war eindeutig: Von den -28- Anwesenden stimmten, bei -1- Enthaltungen, und -1- Nein-Stimmen, -24- für die Empfehlung an die Fraktion, dass die ausgetretenen Parteimitglieder nicht mehr Angehörige der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Wassenberg sein sollten. (2 waren nicht stimmberechtigte Gäste von der Presse. mw)

Herausgestellt wurde vorher, dass Stadtverordnete, die aus der Partei austreten, auch konsequenterweise ihr Mandat niederlegen sollen, so wie es Frank Gansweidt praktiziert hat. Hierdurch kann ein Parteimitglied über die Reserveliste für die Partei in den Rat nachrücken. Schließlich hat die Partei dem Gewählten den Weg in den Rat geebnet. Barbara Wunder hat ordnungsgemäß das Mandat von Frank Gansweidt übernommen.

Rechtlich ist klar geregelt, dass es eine alleinige Gewissensentscheidung des Stadtverordneten ist, ob er sein Mandat niederlegt oder behält. Er unterliegt dem freien Mandat und ist an eine Parteizugehörigkeit nicht gebunden. Sarah Niethen und Sylke Konarski werden ihr Mandat behalten und weiterhin als Stadtverordnete dem Rat der Stadt Wassenberg angehören, dies jedoch – so die eindeutige Empfehlung und Erwartungshaltung der SPD-Mitgliederversammlung des Ortsvereins Wassenberg – nicht innerhalb der SPD-Fraktion.

Im Hinblick auf die nächste Kommunalwahl 2020 erscheint dieser Einstellung auch nur schlüssig und konsequent. Mit der Annahme der Wahl zum Vorsitzenden des SPD-Ortsverein Wassenberg am 9. März 2018 habe ich die Aufgabe übernommen, die nächste Kommunalwahl vorzubereiten und engagierte Bürgerinnen und Bürger für die SPD-Arbeit im Rat zu motivieren – eine unstrittig derzeit schwierige Aufgabe. Hierzu bedarf es auch einer Fraktion, die uneingeschränkt die SPD Wassenberg unterstützt. Dies wäre im Falle von ausgetretenen Parteimitgliedern in der Fraktion nur schwer zu vermitteln.

Hermann Thissen

Vorsitzender SPD-OV Wassenberg

Geschäftsordnung der SPD-Ratsfraktion.pdf

Nachtrag

Das langjährige SPD-Mitglied Klaus Lorenz ist nach Wassenberg gezogen und möchte sich mit seiner Erfahrung in die SPD Wassenberg einbringen. Er wurde von den Mitgliedern mit 24 von 26 Stimmen als Stellv. Kassierer in den Vorstand gewählt. Damit konnte sich der Ortsverein nun um 5 aktive Mitglieder verstärken.
Vielen Dank an unsere „Neuen“:  Zur Liste der Vorstandsmitglieder

Mitgliederversammlung und Neuwahlen 2018

Am 9. März 2018 führte die SPD Wassenberg ihre diesjährige Mitgliederversammlung durch. Die Tagesordnung enthielt Neuwahlen des Vorstandes und Wahlen der Delegierten zum SPD-Kreisparteitag.

Für das Amt des Vorsitzenden, des stellv. Vorsitzenden, des Schriftführers und des Kassierers wurde Wiederwahl vorgeschlagen. Mit großen Mehrheiten erhielten im Anschluss Hermann Thissen als Vorsitzender, Hans-Joachim Gossing als stellv. Vorsitzender, Martin Wiebus als Schriftführer und Michael Kox als Kassierer das Mandat, die bislang geleistete Vorstandsarbeit fortzuführen.

Einen Wandel gab es bei den Beisitzern im Vorstand. Um den SPD-Erneuerungsprozess, insbesondere durch junge Parteimitglieder auch im Ortsverein Wassenberg zu generieren, beschloss die Versammlung, die Anzahl der Beisitzer auf 4 zu erhöhen. Das Interesse zur Mitarbeit im Vorstand war jedoch so groß, dass einstimmig die Anzahl auf 6 Beisitzer erhöht wurde.

Als neue Beisitzerin gehört nun, neben Marion Wiebus, die 20-jährige Natalie Krings dem Vorstand an. Neue Beisitzer sind der 23-jährige Bastian Holten, Adrian Cherek, Lars Röder und Wolfgang Schütz.

Leo Stassny, der lange Jahre Führungsarbeit im Vorstand geleistet hatte, verzichtete, ob der personellen Erneuerung, gerne auf eine weitere Kandidatur als Beisitzer.

Trotz vereinzelter Austritte konnte mit der nunmehr vollzogenen personellen Erneuerung ähnlich schlechten Entwicklungen, so wie sie in jüngster Vergangenheit in der SPD-Wegberg stattgefunden haben, entgegengewirkt werden.

Insbesondere vom Austritt von Frank Gansweidt, der lange Jahre im Stadtrat und im Vorstand tätig war, wurde die SPD-Wassenberg überrascht.

Auf 50-jährige treue Parteizugehörigkeit können die SPD-Urgesteine Heinz Hensen und Lothar Kranewitz zurückblicken. Mit schönen Präsenten und einer Ehrenurkunde wurden die Jubilare geehrt.

Der SPD-Kreisverbandsvorsitzende Norbert Spinrath, der auch als Wahlleiter fungierte, referierte über die nunmehr anstehende Bildung der großen Koalition. Die Versammlung war sich einig, dass die GroKo-Befürworter mit ihrem Votum nicht für ein „Weiter so“ gestimmt haben. Insofern erläuterte Norbert Spinrath die im Koalitionsvertrag festgelegte Evaluierungsklausel, die besagt, dass 2019 eine Bestandsaufnahme über die im Koalitionsvertrag getroffenen Vereinbarungen erfolgen wird. Man darf gespannt sein.

Meldungen aus der Ratsarbeit rundete die politische Diskussion ab.

 

SPD OV-Wassenberg
Hermann Thissen

– Vorsitzender –

Infostände bei Edeka und Rewe am 16. September

Im Bild der Stand bei Edeka. Vom Ortsverein Wassenberg konnten Marion Wiebus, Hermann Thissen, Martin Wiebus, Heike Simons und Frank Gansweidt  bei Supersonnenschein die Kunden mit ein paar Rosen beschenken und über die Wahl informieren. Bei Rewe waren es Hannelore und Achim Gossing, Waltraud Kurth, Leo Stassny und Horst Stangier. Auch unser MdB Norbert Spinrath kam bei beiden Ständen vorbei und konnte die Fragen der Leute beantworten. Wie sich für ihn und uns herausstellte gibt es noch viele unentschlossene Wähler. Wir hoffen wir konnten mit dem Stand zu einer hohen Wahlbeteiliung beitragen.